Bundeskanzlei (Admin)

  1. In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Coop Bau+Hobby das Kinder-Fahrrad «Leopard Dynamite 24 Zoll» zurück. Es gibt eine Sturz- und Unfallgefahr. Die betroffenen Kunden erhalten den Kaufpreis rückerstattet.
  2. Diesel-Lieferwagen sind im Winter dreckiger als viele wissen: Wo noch Lücken in der Abgasgesetzgebung klaffen, entstehen weiterhin Russpartikel und Stickoxide (NOx). Dies und mehr diskutierten130 internationale Experten für Abgasreinigung beim 10. VERT-Forum an der Empa-Akademie.
  3. Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 27. März 2019 zu einem Arbeitsbesuch nach Wien. Er trifft Margarete Schramböck, Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, und Heinz Fassmann, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, zu Gesprächen. Österreich ist ein sehr wichtiger Partner der Schweiz, dies namentlich in den Bereichen Handel sowie Bildung, Forschung und Innovation.
  4. Digital ausgestellte Ursprungszeugnisse aus China / Ursprungszeugnisse der Visumstelle CCPIT im Internet überprüfbar (Ziffern 5.1 und 5.2 des Merkblattes)
  5. Im Jahr, in dem das Fürstentum Liechtenstein sein 300-jähriges Bestehen feiert, hat der Bundesrat Seine Durchlaucht Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein zum Staatsbesuch in die Schweiz eingeladen. Damit wird die enge Verbundenheit zwischen den Nachbarländern zum Ausdruck gebracht. Der Staatsbesuch findet am 3./4. April 2019 statt.
  6. Ein neuer summarischer Bericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle verfügbar.
  7. Seit Inkrafttreten des Kernenergiegesetzes und der Safeguardsverordnung müssen alle Kernmaterialbestände im Ausland, welche sich in Schweizer Besitz befinden, jährlich den Aufsichtsbehörden gemeldet werden. Das Bundesamt für Energie veröffentlicht heute die Bestandeszahlen für das Jahr 2018.
  8. Das Publikum erteilt den schweizerischen Radio- und Fernsehprogrammen gute Noten. Sie werden besser bewertet als in früheren Jahren. Zugelegt hat insbesondere das Regionalfernsehen. Dies zeigt eine Repräsentativbefragung im Auftrag des Bundesamts für Kommunikation. Das Amt hat die Studie heute publiziert.
  9. Die Warteliste für die Einmalvergütung grosser Photovoltaikanlagen (GREIV) kann 2019 weiter abgebaut werden. Grund dafür sind zusätzliche finanzielle Fördermittel im Umfang von 30 Millionen Franken. Diese stehen dank gestiegener Strommarktpreise im Jahr 2018 zur Verfügung.
  10. Am nächsten Sonntag beginnt die Sommerzeit: Um 2.00 Uhr werden in der Schweiz wie in den meisten europäischen Ländern die Uhren auf 3.00 Uhr vorgestellt. Die jährliche Zeitumstellung wird im Moment intensiv diskutiert, insbesondere in unseren Nachbarländern. Es sind aber noch nicht alle Entscheide getroffen worden.
  11. Optionaler Auktionstermin wird wahrgenommen.
  12. Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
  13. Bundesrat Ignazio Cassis ist im Rahmen seines Arbeitsbesuchs in Kairo mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah al-Sisi und Aussenminister Sameh Shoukry zusammengetroffen. Im Zentrum seiner Gespräche standen die Beziehungen der Schweiz mit Ägypten, einem Schwerpunktland in der Region Nordafrika, Naher und Mittlerer Osten. Zum Auftakt seines Arbeitsbesuchs hatte der Vorsteher EDA am Sonntag an einem Anlass zu 110 Jahren bilateraler Handelsbeziehungen die ägyptische Investitions- und Entwicklungsministerin Sahar Nasr getroffen und ein von der Schweiz unterstütztes Projekt im Bereich Migration besucht.
  14. Corinne Boss heisst die neue Leiterin des Kompetenzbereichs für Forschungstechnologie und Wissensaustausch Tiere und tierische Produkte von Agroscope; in dieser Funktion wird sie auch Mitglied der Geschäftsleitung. Corinne Boss ist Biologin und amtliche Fachexpertin für Tiergesundheit. Zurzeit arbeitet sie beim Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Fachbereich Tierische Produkte und Tierzucht.
  15. Im Rahmen der Evaluation soll eine genaue Betrachtung der Umsetzung und der Wirkung der Integrationsmassnahmen sowie der betroffenen Versicherten erfolgen. Im Hinblick auf eine zukünftige Optimierung des Einsatzes der Integrationsmassnahmen sollen auch allfällige Erfolgsfaktoren und Hindernisse Gegenstand der Analyse sein. Eingabefrist für die Offerten ist der 1. Mai 2019.
  16. Bundesrat Alain Berset unterzeichnete heute Montag, 25. März 2019, mit dem tunesischen Sozialminister Mohamed Trabelsi in Tunis ein Abkommen zur sozialen Sicherheit. Ausserdem traf er den Präsidenten Béji Caïd Essebsi, den Regierungschef Youssef Chahed sowie Kulturminister Mohamed Zine El Abidine zu Gesprächen.
  17. Die Teilrevision der CO2-Verordnung ist notwendig zur Umsetzung der Verpflichtungen aus dem Abkommen mit der EU zur Verknüpfung der jeweiligen Emissionshandelssysteme. Das Abkommen und die notwendigen Änderungen am CO2-Gesetz wurden am 22. März 2019 vom Parlament genehmigt. Die Schweiz und die EU streben an, das Abkommen sowie die Änderungen am CO2-Gesetz und an der CO2-Verordnung auf den 1. Januar 2020 in Kraft zu setzen. Datum der Eröffnung: 25. März 2019 Vernehmlassungsfrist: 2. Juli 2019
  18. Die Ausgabe Nr. 25 der Amtlichen Sammlung steht ab 26. März 2019 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
  19. Die Ausgabe Nr. 12 des Bundesblattes steht ab 26. März 2019 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
  20. Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat die Liste der sanktionierten natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Datenbank SESAM wurde entsprechend angepasst. Der Bundesrat hat am 4. März 2016 die Verordnung zur automatischen Übernahme von Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verabschiedet. Damit sind Änderungen der Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in der Schweiz unmittelbar rechtsgültig.
Zum Seitenanfang