Bundeskanzlei (Admin)

  1. Die Evaluation der drei Kandidaten für ein neues Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem für die Schweizer Armee ist mit dem Typenentscheid abgeschlossen worden. Die Programmführung Air2030 folgt der Empfehlung des Expertenteams für den Kandidaten Thales mit dem System Skyview aus Frankreich. Die Beschaffung wird im Rüstungsprogramm 2020 im Parlament beantragt.
  2. Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 16. September 2019 eine Untersuchung gegen verschiedene in der Herstellung und im Vertrieb von pharmazeutischen Wirkstoffen tätige Unternehmen eröffnet. Sie führte bei mehreren der Unternehmen Hausdurchsuchungen durch.
  3. Im August 2019 erlitten die schweizerischen Exporte den zweiten Dämpfer in Folge. So verringerten sich die Ausfuhren gegenüber dem Juli 2019 um 4,3 Prozent, womit sie niveaumässig unter die 19-Milliarden-Franken-Marke fielen. Die Importe legten demgegenüber um 3,4 Prozent zu und erreichten damit wieder den Stand zu Jahresbeginn. In der Handelsbilanz resultierte ein Überschuss von 1,2 Milliarden Franken.
  4. Am 22. März 2017 um 13:57 Uhr entgleisten bei der Ausfahrt aus dem Bahnhof Luzern zwei Zwischenwagen eines Eurocity-Zuges. Am 29. November 2017 um 16:59 Uhr entgleisten bei der Einfahrt in den Bahnhof Basel SBB drei Zwischenwagen eines ICE-Zuges. In den beiden vorliegenden Schlussberichten werden die Ursachen beschrieben und Empfehlungen an die Aufsichtsbehörde, das Bundesamt für Verkehr (BAV), gerichtet. Die Entgleisungen eines Eurocity-Zuges am 22. März 2017 in Luzern und eines ICE am 29. November 2017 in Basel SBB haben sich auf versteilten Doppelkreu-zungsweichen ereignet. Versteilte Doppelkreuzungsweichen haben die Eigenschaft, dass der Kurvenbogen bereits vor der Weichenzunge beginnt. Im Verlauf der Untersuchungen hat sich gezeigt, dass Unfallhergang und Ursachen in beiden Fällen sehr ähnlich waren. Bei beiden Unfällen hat das Zusammenwirken von verschiedenen Faktoren dazu geführt, dass der Spurkranz, der Wulst eines Rades, welcher der Spurführung dient, im Bereich der Weichenzunge auf die Schiene auflief und danach entgleiste. Folgende Faktoren, die alle innerhalb der heute geltenden Normtoleranzen lagen, beeinflussten den Unfallhergang massgebend: - Grosser Abstand (Klaffmass) zwischen Weichenzunge und Stockschiene, an welcher die Weichenzunge normalerweise anliegt; - Wegkippen der Stockschiene; - Verschleissform des Spurkranzes des entgleisten Rades; - Mangelnder Schmierfilm zwischen Spurkranzflanke und Schienenflanke;   Aufgrund der Erkenntnisse aus den Untersuchungen richtet die SUST folgende zwei Sicherheitsempfehlungen an das BAV: - Das BAV sollte Massnahmen und Vorgaben für ein Klaffen zwischen Stockschiene und Weichenzunge prüfen und sicherstellen, dass das Klaffmass unter dem fahrenden Zug derart beschränkt bleibt, dass es nicht zu einem entgleisungskritischen Zustand führt. - Das BAV sollte Massnahmen und Vorgaben prüfen, die sicherstellen, dass in Bereichen mit fahrdynamisch anspruchsvoller Gleisgeometrie jederzeit die Schmierung der Schienenflanke sichergestellt ist. An die Infrastrukturbetreiber wird der Hinweis gerichtet, dass nach dem Einbau einer neuen Zungenvorrichtung eine erste Schmierung manuell auf der Zunge angebracht werden sollte, bis von den Spurkränzen der Räder ein genügend grosser Fettfilm auf die Zungenvorrichtung übertragen wurde. Kontakt/Rückfragen: Für Fragen stehen Christoph Kupper und Philippe Thürler, SUST, zur Verfügung (058 466 33 00, info@sust.admin.ch).
  5. Die Listen der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln sowie Impfstoffen wurden aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
  6. In der vorliegenden Ausschreibung geht es um Jugendliche und junge Erwachsene, die aufgrund von komplexen Problemen in mehreren Lebensbereichen (insb. Bildung, Soziales, Gesundheit) Gefahr laufen ohne Berufsabschluss zu bleiben und von der Sozialhilfe abhängig zu werden. Im Rahmen dieses Auftrags soll untersucht werden, mit welchen typischen Fällen von Mehrfachproblematik die Unterstützungssysteme konfrontiert sind, vor welchen Herausforderungen sie bei besonders komplexen Fällen stehen und welche Ansätze guter Praxis im In- und Ausland bestehen und sich auf die Schweiz bzw. andere Regionen übertragen liessen. Die Ergebnisse der Arbeiten – ein Forschungsbericht und ein Praxisleitfaden – sollen im Frühjahr 2021 vorliegen. Eingabefrist für Offerten ist der 31. Oktober 2019.
  7. In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Migros den Klappstuhl «FOLDY» zurück. Es gibt eine Verletzungsgefahr. Die betroffenen Kunden erhalten den Kaufpreis rückerstattet.
  8. Die Armee befindet sich weiterhin in der Übergangsphase WEA. Nach zwei Jahren Unterbruch wurden die Bestände und Kennzahlen zur Alimentierung der Armee nun wieder vollständig erfasst. Am 1. März 2019 lag der Bestand an eingeteilten Armeeangehörigen bei 140'304 Soldaten und Kadern.
  9. Referat von Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, anlässlich der Eröffnungsfeier Datacenter Zürich-West
  10. Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
  11. Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung des Kleinen Beutenkäfers aus Italien. Änderung vom 16. September 2019 (AS 2019 2947) Diese Verordnung tritt am 18. September 2019 in Kraft.
  12. Die Applikation E-DEC - Produktion wird gewartet und steht deshalb am Sonntag, den 22.09.2019 von 07:30 Uhr bis 14:15 Uhr, nicht zur Verfügung. Die Datenkommunikation innerhalb der Anwendung e-dec erfolgt über den Enterprise Service Bus (ESB). Um die stetig zunehmende Last zu bewältigen und den Ausbau des Frachtsystems e-dec in Bezug auf das Programm DaziT zu unterstützen, wird dieser ESB modernisiert. In einem ersten Schritt wird am 22. September 2019 nur der Receipt-Service migriert. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Informationen erteilt das Service-Center IKT: mailto: https://www.webapps.ezv.admin.ch/apps/ncts_formular/index.php?sprache=1
  13. Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
  14. Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
  15. Konjunkturprognose der Expertengruppe des Bundes – Herbst 2019 -- Die Expertengruppe revidiert ihre Erwartungen für die Schweizer Konjunktur in den kommenden Quartalen leicht nach unten. Die Weltwirtschaft dürfte sich schwächer entwickeln als bisher angenommen, und die Unsicherheit ist gross. Das bremst die Exportwirtschaft und die Investitionen.
  16. Die Schweiz und Georgien bestärken ihre beidseitigen Bemühungen gegen die irreguläre Migration. Der Staatssekretär für Migration, Mario Gattiker, und der georgische Innenminister, Vakhtang Gomelauri, haben am 16. September 2019 in Tbilissi eine entsprechende gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Seit 2018 ist Georgien das fünftwichtigste Herkunftsland von Asylsuchenden in der Schweiz. Für georgische Staatsangehörige besteht jedoch praktisch keine Aussicht auf Asyl. Zur Bewältigung der Herausforderung der offensichtlich unbegründeten Asylgesuche haben die Schweiz und Georgien verschiedene Massnahmen ergriffen und arbeiten nun eng zusammen.
  17. In der Geschäftsleitung der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) werden auf den 1. November 2019 zwei Positionen neu besetzt. Vizedirektor Peter Schwendener wird neu stellvertretender Direktor, Martin Walker übernimmt die Leitung der Abteilung Ausgabenpolitik. Sie übernehmen die Aufgaben von Karl Schwaar, heute stellvertretender Direktor und Abteilungsleiter Ausgabenpolitik.
  18. Sie kündigen den Sommer an und sorgen für Farbtupfer in unserem Leben. Doch der Artenreichtum dieser Tagfalter ist auch in der Schweiz bedroht. Insbesondere die seltenen, spezialisierten Arten leiden unter dem anhaltenden Verlust an Magerwiesen und Feuchtgebieten. Auf dem Vormarsch hingegen sind die Generalisten und die «Klima-Profiteure».
  19. Die GRECO (Staatengruppe des Europarates gegen die Korruption) beendet das Nichtkonformitätsverfahren gegen die Schweiz. Die aktuellen Bemühungen der Schweiz hinsichtlich Transparenz in der Parteienfinanzierung würden in die richtige Richtung gehen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. September 2019 den sechsten Zwischenbericht zum Länderexamen von 2011 zur Kenntnis genommen.
  20. Genf, 16.09.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort
Zum Seitenanfang