Bundeskanzlei (Admin)

  1. Am 21. Juli 2018 startet für über 215 Jugendliche im Alter zwischen 13 und 22 Jahren im Engadinerdorf S-chanf das Ausbildungs- und Ferienlager AULA. Sie lernen dort das Sanitätswesen und die Arbeit von andere Blaulichtorganisationen kennen. Das Lager gilt als vordienstliche Ausbildung für angehende Sanitäts- und Rettungssoldaten sowie Angehörige des Rotkreuzdienstes und wird von der Armee logistisch unterstützt.
  2. Ein neuer summarischer Bericht ist auf der Webseite der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle verfügbar.
  3. (BFS) – Nach dem Tiefpunkt vom Vorjahr hat die Schweizer Holzernte im Jahr 2017 wieder zugenommen. Mit insgesamt 4,69 Millionen Kubikmetern wurde 5% mehr Holz geerntet als 2016. Der Anstieg ist vor allem auf die grössere Holzernte im Privatwald von 12% zurückzuführen. Die finanzielle Situation der Schweizer Forstbetriebe hat sich jedoch nicht verbessert. Dies geht aus der Forststatistik des Bundesamts für Statistik (BFS) sowie dem forstwirtschaftlichen Testbetriebsnetz des Bundesamts für Umwelt (BAFU) hervor.
  4. Bundesrätin Doris Leuthard nahm am 16. und 17. Juli am Hochrangigen Politischen Forum für Nachhaltige Entwicklung (High-Level Political Forum for Sustainable Development HLPF) an der UNO in New York teil. Vor der versammelten Staatengemeinschaft und zahlreichen nichtstaatlichen Akteuren präsentierte sie am 17. Juli den ersten Schweizer Bericht über die Umsetzung der Agenda 2030 und deren 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals SDGs).
  5. Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
  6. Im letzten Jahr bezogen in der Schweiz 8022 abgewiesene Asylsuchende Nothilfeleistungen in Form von Obdach, Nahrung, Kleidung und medizinischer Grundversorgung. Die durchschnittliche Bezugsdauer der Nothilfe betrug 137 Tage, die Kosten beliefen sich auf 56,9 Millionen Franken. Sowohl die Anzahl der Nothilfebeziehenden als auch die Nothilfekosten gingen zurück. Der Pilotbetrieb für die beschleunigten Asylverfahren in Zürich zeigte auch in der Nothilfe positive Wirkungen. Personen, die im Pilotbetrieb ihr Verfahren durchliefen, bezogen deutlich seltener Nothilfe als Personen mit einem Verfahren im Regelbetrieb.
  7. Künstliche Intelligenz (KI) wird einen erheblichen Wandel in der Gesellschaft auslösen. Sobald Algorithmen unser Wahlverhalten beeinflussen oder Lehrpläne für Schulen entwerfen, ist die Politik gefragt, um Schäden zu begrenzen. Im Auftrag der TA-Swiss entsteht nun eine Studie zu Chancen und Risiken von KI.
  8. Gemäss der Gesetzesrevision zur Beschleunigung der Asylverfahren können sich Asylsuchende unter anderem auch nach der Zuweisung durch den Bund an einen Kanton bei entscheidrelevanten Verfahrensschritten im erweiterten erstinstanzlichen Verfahren kostenlos an eine Rechtsberatungsstelle wenden.
  9. Die Schweiz ratifiziert die Zusatzvereinbarung über die Beteiligung am europäischen Fonds für die innere Sicherheit (ISF-Grenze). Der Fonds ist das Nachfolgeinstrument des sogenannten Aussengrenzenfonds für die Grenzverwaltung des Schengenraums. Er trägt dazu bei, die Effizienz der Kontrollen und den Schutz der Schengen-Aussengrenzen zu verbessern. Der ISF-Grenze ist ein wichtiges Solidaritätsinstrument, indem er primär jene Staaten unterstützt, die aufgrund ihrer geographischen Lage hohe Kosten für den Schutz der Aussengrenzen tragen. Die Schweiz wird sich ab dem 1. August 2018 am Fonds beteiligen.
  10. Von den 19 Armeeangehörigen, die bei einem militärischen Verkehrsunfall am Montagmorgen in Linden BE verletzt wurden, haben 17 das Spital verlassen können. Ein Soldat befindet sich nach wie vor in kritischem Gesundheitszustand.
  11. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2016, 2017 und 2018 aktualisiert.
  12. Die Ausgabe Nr. 70 der Amtlichen Sammlung steht ab 17. Juli 2018 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
  13. Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann hat am 16. Juli 2018 eine positive Bilanz der Reise in den Kaukasus und nach Zentralasien gezogen. Das Ziel, für Schweizer Unternehmen Geschäftsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Belt and Road Initiative (BRI) Chinas auszuloten und die Kontakte zu den Mitgliedsländern der Schweizer Stimmrechtsgruppe in den internationalen Finanzinstitutionen (Weltbank, IWF, EBRD) zu pflegen, sei erreicht worden.
  14. Die Ausgabe Nr. 28 des Bundesblattes steht ab 17. Juli 2018 um 8:00 Uhr zur Verfügung.
  15. BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 01.07.2018 und 15.07.2018 publizierte Artikel.
  16. Sehr geehrte Damen und Herren, In der nächsten Zeit laufen diverse e-dec Systemzertifikate auf der Produktion- und Abnahmeumgebung aus. Es handelt sich um Zertifikate, welche Zollkunden benutzen, um Zollanmeldungen per Mail elektronisch zu verschlüsseln und an e-dec zu schicken. Dasselbe Zertifikat wird auch von den Zollkunden benutzt, um die Signatur der SMIME Mails zu prüfen, die e-dec als Antworten auf die Zollanmeldung schickt. Die neuen Systemzertifikate stehen auf der Produktion- und Abnahmeumgebung per sofort zur Verfügung. Die Kunden, die Services über den Mail-Kanal beziehen, können ihre Anfrage bis am bis zum unten genannten Ablaufdatum mit einem alten oder neuen Zertifikat verschlüsseln (SMIME) und erhalten die Mail- Antwort entsprechend mit dem alten oder neuen e-dec Keysigniert zurück (Signatur der SMIME Antwort). Besten Dank für Ihr Verständnis Service Center IKT
  17. Die Listen der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln sowie Impfstoffen wurden aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
  18. Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat die Liste der sanktionierten natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Datenbank SESAM wurde entsprechend angepasst. Der Bundesrat hat am 4. März 2016 die Verordnung zur automatischen Übernahme von Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verabschiedet. Damit sind Änderungen der Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in der Schweiz unmittelbar rechtsgültig.
  19. Das zuständige UNO-Sanktionskomitee hat die Liste der sanktionierten natürlichen Personen, Unternehmen und Organisationen geändert. Die Datenbank SESAM wurde entsprechend angepasst. Der Bundesrat hat am 4. März 2016 die Verordnung zur automatischen Übernahme von Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen verabschiedet. Damit sind Änderungen der Sanktionslisten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in der Schweiz unmittelbar rechtsgültig. https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-60874.html
  20. Bei einem Verkehrsunfall mit einem Fahrzeug der Schweizer Armee sind am Montagmorgen mehrere Armeeangehörige verletzt worden, zwei davon schwer. Das Fahrzeug hat sich aus noch ungeklärten Gründen überschlagen.
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