Bundeskanzlei (Admin)

  1. „Prendre parti avec cœur pour une Suisse et un monde de liberté et de solidarité“ (fr/dt/it)

    Engelberg, 21.10.2017 - Rede von Bundesrat Didier Burkhalter anlässlich der Delegiertenversammlung der FDP. Die Liberalen (Schweiz) – Es gilt das gesprochene Wort
  2. Teilrevision des MWST-Gesetzes

    Der Bundesrat hat am 18. Oktober 2017 die teilrevidierte Mehrwertsteuerverordnung verabschiedet.
  3. Einladung zur Präsentation der Studien „Schwieriges Währungsumfeld“ (zuletzt geändert am 20.10.2017)

    Das SECO präsentiert am 24. Oktober 2017 die Ergebnisse von sechs Studien zur „Schweizer Wirtschaft in einem schwierigen Währungsumfeld“. Im Rahmen der aktuellen SECO-Ressortforschung beleuchten die Studien die Auswirkungen der Frankenaufwertung auf die Exportstruktur, die Beschäftigung sowie die Investitionen und F&E-Ausgaben.
  4. Aktuelle Listen Versorgungsengpässe Arzneimittel/Impfstoffe

    Die Listen der gemeldeten Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln sowie Impfstoffen wurden aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.215.32).
  5. Auszeichnungen für nachhaltiges Sanieren und Bauen in den Alpen

    Die Schweiz und Liechtenstein haben heute mit «Constructive Alps 2017» den Architekturpreis für nachhaltiges Sanieren und Bauen in den Alpen verliehen. Aus 261 Eingaben kürte eine internationale Jury die Preisträger und vergab vier Hauptpreise und sieben Anerkennungen.
  6. Dringliche Veröffentlichung (Afrikanische Schweinepest)

    Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Änderung vom 19. Oktober 2017 (AS 2017 5257) Diese Verordnung tritt am 21. Oktober 2017 in Kraft.
  7. Tagung zur nachhaltigen Mobilität in alpinen Tourismusregionen

    Auf Einladung der Schweiz und von Österreich tauschten sich am 19. Oktober 2017 zahlreiche Expertinnen und Experten aus sieben Alpenländern am Tourismus-Mobilitätstag in Werfenweng (Österreich) über nachhaltige Mobilität in Tourismusdestinationen aus.
  8. Bundesrat will Busverkehr weiterentwickeln und Öffnung des internationalen Bahnverkehrs prüfen (zuletzt geändert am 19.10.2017)

    Der Bundesrat will den nationalen und internationalen Fernbusverkehr innerhalb des geltenden Gesetzesrahmens weiterentwickeln. Nationale Fernbuslinien sollen in das bestehende System des öffentlichen Verkehrs eingebunden werden. Bei den internationalen Buslinien strebt der Bundesrat Mindeststandards für die Haltestellen an. Im grenzüberschreitenden Personenverkehr mit der Bahn prüft der Bundesrat eine Öffnung im Rahmen des Landverkehrsabkommens mit der EU, um neue Angebote zu ermöglichen. Dies hält er in einem am 18. Oktober 2017 gutgeheissenen Bericht fest, den er in Erfüllung parlamentarischer Vorstösse verfasst hat.
  9. Dialog über Finanzregulierung EU-Schweiz in Bern abgehalten

    Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen des Eidgenössischen Finanzdepartements und die EU-Kommission haben sich am 19. Oktober in Bern zum Regulierungsdialog 2017 getroffen. Am Treffen unter der Leitung des Staatssekretärs für internationale Finanzfragen, Jörg Gasser, und des Generaldirektors der EU-Kommission für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion, Olivier Guersent, nahmen Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission, der EU-Aufsichtsbehörden, des Ausschusses für die einheitliche Abwicklung Single Resolution Board, der Schweizerischen Bundesverwaltung, der Schweizerischen Nationalbank und der Finanzmarktaufsicht FINMA teil.
  10. Steuerungsausschuss beschliesst vorzeitige Erneuerung der E-Government-Strategie

    Der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz hat an seiner Sitzung vom 19. Oktober 2017 von den Fortschritten bei der Umsetzung der E-Government-Strategie von Bund, Kantonen und Gemeinden Kenntnis genommen und den Schwerpunktplan 2018–2019 verabschiedet. Er hat zudem beschlossen, die Strategie früher zu erneuern als geplant.
  11. Asylstatistik 3. Quartal 2017

    Im dritten Quartal 2017 wurden in der Schweiz 4793 Asylgesuche eingereicht, rund 33 % weniger als in der Vorjahresperiode. Im September 2017 wurden 1409 Gesuche registriert, was einem Rückgang von über einem Drittel gegenüber September 2016 entspricht.
  12. Publikationshinweis: 16.481 Parlamentarische Initiative "Zeitgemässe Informations- und Dokumentationsangebote des Parlamentes"; Stellungnahme des Bundesrates zum Bericht des Büros des Nationalrates vom 25. August 2017

    Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Oktober 2017 die Stellungnahme zum Bericht des Büros des Nationalrates vom 25. August 2017 zur parlamentarischen Initiative Zeitgemässe Informations- und Dokumentationsangebote des Parlamentes verabschiedet.
  13. 50 Jahre erfolgreiche Partnerschaft mit der Asiatischen Entwicklungsbank

    Eine Podiumsdiskussion an der Universität St. Gallen thematisierte, wie die Weichen für die künftige Zusammenarbeit der Schweiz in Asien gestellt werden können. Die Veranstaltung fand im Rahmen der Feierlichkeiten zum 50-Jahre-Jubiläum der Asiatischen Entwicklungsbank (AsDB) und dem Schweizer Beitritt statt.
  14. Mehr Jugendliche starten eine berufliche Grundbildung

    Gleich wie in den Vorjahren, hat das Lehrstellenangebot von Mitte April bis Ende August 2017 weiter zugenommen (+ 18'000). Am Stichtag 31. August 2017 boten die Unternehmen hochgerechnet 97'000 Lehrstellen an. Davon wurden 90'000 vergeben. Das zeigen die Hochrechnungen des Lehrstellenbarometers, die das LINK-Institut im Auftrag des Staatssekretariates für Bildung, Forschung und Innovation SBFI erstellt hat.
  15. 3. Quartal 2017: Aussenhandel auf hohem Niveau

    Während die Exporte arbeitstagbereinigt im 3. Quartal 2017 innert Jahresfrist um 2,5 % stiegen, legten die Importe sogar um 7,4 % zu. Mit diesen Plus bewegt sich der Aussenhandel weiter auf hohem Niveau. Die Handelsbilanz sank von 10,3 Mrd. Fr. auf 8,5 Mrd. Fr.
  16. Inkrafttreten von Gesetzes- und Verordnungsänderungen im Steuerrecht ab 1. Januar 2017 und Übersichtstabellen zu den Jahren 2018-2020

    Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Listen der Gesetzes- und Verordnungsänderungen bei der direkten Bundessteuer, Mehrwertsteuer, Verrechnungssteuer und Stempelabgaben aktualisiert. Eine Liste sammelt die Novellen, die 2017 in Kraft treten. Eine weitere Liste vereinigt Gesetzgebungs- und Verordnungsprojekte, die noch nicht abgeschlossen sind. Die zwei Listen enthalten Änderungen von Erlassen im Steuer- und Abgabenrecht, bei denen die Eidgenössische Steuerverwaltung massgeblich beteiligt oder für deren Umsetzung sie verantwortlich ist.
  17. BLV - New Asia Market AG ruft das Produkt «TÊTE DE SEICHE / HEAD CUTTLEFISH 1KG» zurück

    Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
  18. BLV - Vögele Shoes ruft den Kinderschuh «Twisty» (003.1508.4.6) zurück

    Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
  19. Die Schweiz engagiert sich im Kampf gegen Tuberkulose in der Ost-Ukraine

    Der siebte Hilfstransport der Humanitären Hilfe der Schweiz hat heute die ostukrainische Stadt Lugansk erreicht. Übergeben wurde ein neuer Apparat zur Diagnose von Tuberkulose. Das Gerät ermöglicht eine rasche Erkennung der gefährlichen Lungenkrankheit, wodurch ihre Verbreitung eingedämmt werden kann.
  20. BLV - Esprit ruft Damen Schafslederjacken zurück

    Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)
Zum Seitenanfang