Auf an die Landsgemeinde!

Die Landsgemeinde ist im Kanton Glarus das höchste gesetzgebende Organ. Sie wird in Form einer öffentlichen Versammlung abgehalten (Ring in Glarus, Zaunplatz). Sie bestimmt jährlich über die grössten Geschäfte (Traktanden) durch einfaches Mehr.

Eine Besonderheit der Glarner Landsgemeinde ist, dass Änderungsanträge zu den einzelnen Vorlagen (Mehren, Mindern, Rückweisung, Abänderung einzelner Artikel). Jedermann/-frau im stimmrechtsfähigen Alter (ab 16 !) mit Wohnsitz im Kanton ist berechtigt im Ring, d.h. vor der Landsgemeinde zu sprechen und Anträge zu stellen.

Ich habe anlässlich verschiedener Traktanden zu Verkehrsthemen an den Landsgemeinden 2009 / 2010 / 2011 / 2014 / 2016 gesprochen. Sehen Sie hier meine Voten dazu:

2016

Landrat Andreas Schlittler, Glarus, beantragt ebenfalls die Rückweisung und Ablehnung des Informatikgesetzes. Es gebe viel bessere Alternativen. Damit meint Schlittler aber nicht primär Leistungsvereinbarungen, sondern vor allem andere Firmen in der näheren Umgebung, welche die gleichen Leistungen anbieten würden.

Hier der Link auf das Landsgemeindeprotokoll - Traktandum 10 - Informatikgesetz

2014 

 

 

 

 

Landrat Andreas Schlittler, Glarus, ist im Namen der Grünen und des Pendlervereins, für den Änderungsantrag bezüglich Linthsteg, kämpft aber auch für den Busbahnhof. Viele Redner würden das Projekt nur madig reden wollen. An der Landsgemeinde 2012 habe man dem hinkenden Halbstunden-Takt zugestimmt. Dort hätte man das Wort dazu ergreifen können. Nun würden die Gegner die Infrastruktur in Zusammenhang mit dem Fahrplan stellen. Heute gehe es aber nur um die Infrastruktur. Die für die Fahrplangestaltung zuständige kant. OeV Fachstelle sei gut besetzt. Die Kreuzungsstelle in Netstal aus zukünftigen fahrplantechnischen Überlegungen abzuweisen.

pdf Landsgemeinderede 2014 (143 KB)

dazu meine Voten im Landrat (LR):

pdf Landratsitzung vom 19. Februar 2014 (138 KB)

pdf Landratssitzung vom 19. Februar 2014 (245 KB)

pdf Landratssitzung vom 05. Februar 2014 (334 KB)

 

2011 Andreas Schlittler Landsgemeinde 2011 Andreas Schlittler, Glarus, macht sich im Namen des Pendlervereins für die Annahme des Halbstundentaktes stark. Er hält fest, dass eine Verbesserung des ÖV-Angebots für die Berufspendler existenziell sei. Nach zehn Jahren Kampf für einen verbesserten ÖV sei es nun Zeit, den Schritt zu machen und den Memorialsantrag anzunehmen. pdf meine Landsgemeinderede 2011 / Traktandum 8 / Halbstundentakt im Glarnerland (36.01 kB 2011-09-20 11:05:21)
2010 Andreas Schlittler Landsgemeinde 2010 Andreas Schlittler, Glarus, verlangt die Zurückweisung des Mehrjahres-Strassenbauprogrammes und allenfalls Unterstützung des Abänderungsantrages von Frau Landolt. Seit der letztjährigen Genehmigung des Planungskredits habe er nichts von einem Fortschritt gehört. Zudem seien von einer Westumfahrung viele Grundstücke von Privaten betroffen, welche bis jetzt überhaupt nicht einbezogen wurden. Grundsätzlich könne sich der Kanton die Stichstrasse und Querspange sowieso nicht leisten. Deshalb sei die Vorlage zurückzuweisen mit der Auflage, dass die Stichstrasse und Querspange vom Bund zu tragen seien. pdf meine Landsgemeinderede 2010 / Traktandum 8 / Strassenbauprogramm (23.35 kB 2011-09-20 11:01:00)
2009 Andreas Schlittler Landsgemeinde 2009 Andreas Schlittler, Glarus, stellt im Namen der Grünen Partei den Antrag, sowohl den Antrag von Hans-Jörg Marti, als auch die Regierungsvorlage vollumfänglich abzulehnen. Der Bund werde die Hauptstrasse bis Glarus in das Nationalstrassennetz aufnehmen, womit er die Kosten für Planung, Bau und Unterhalt zu tragen habe. Der Bund habe in der Vernehmlassung aber klar betont, dass er sich von den Kantonen nicht beeinflussen lassen werde und bestehende Planungen nicht übernehmen werde. Deshalb sollen die Projektierungsgelder für die Umfahrung von Näfels und Netstal gespart und dem Bund überlassen werden. Eine allfällige Umfahrung von Glarus müsste hingegen selber getragen werden. Die geschätzten Kosten von Stich- und Verbindungsstrassen und der Umfahrung von Glarus würden sich auf 370 Millionen Franken belaufen. Dies sei nicht finanzierbar und der Kanton könne sich das nicht leisten. Die Steuern und der Bausteuerzuschlag müssten erhöht werden, was die Attraktivität des Kantons weiter vermindern würde. Die Anträge seien vollumfänglich abzulehnen, da eine Umfahrung von Näfels und Netstal dem Bund überlassen werden soll und eine Umfahrung Glarus nicht finanzierbar sei. pdf meine Landsgemeinderede 2009 / Traktandum 16 / Gewährung Planungskredit (33.13 kB 2011-09-20 11:15:09)